Was ist schlechtes Wetter?

Motorradfahrer sollte für ein beschädigtes Verkehrsschild Strafe zahlen: Geschwindigkeit nicht ans Wetter "angepasst"

onlineurteile.de - In einer kühlen Herbstnacht war ein Motorradfahrer auf feuchter Straße in Schieflage geraten, weggerutscht und gegen ein Verkehrsschild am Straßenrand gekracht. Für das verbogene Schild sollte er nach Ansicht des Amtsgerichts Pirmasens büßen.

145 Euro Geldstrafe wegen Sachbeschädigung brummte es dem Motorradfahrer auf, gemäß einer Vorschrift im Bußgeldkatalog: Er sei bei schlechten Wetterverhältnissen mit nicht angepasster Geschwindigkeit unterwegs gewesen. Diese Ordnungswidrigkeit sei als Unfallursache anzusehen.

Gegen das Urteil legte der Motorradfahrer Rechtsbeschwerde ein und war damit beim Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken erfolgreich (1 OWi 2 Ss Rs 107/20). Dass die Fahrbahn feucht gewesen sei, genüge nicht, um "schlechte Wetterverhältnisse" im Sinne des Bußgeldkatalogs anzunehmen, so das OLG. Wegen Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr eine Geldbuße zu verhängen, sei daher hier nicht gerechtfertigt.

Von schlechten Wetterverhältnissen könne man sprechen bei Aquaplaning, bei Nebel oder Glatteis, bei Starkregen mit schlechter Sicht und Lichtreflexen oder bei starkem Schneefall. Diese Wetterlagen erschwerten sicheres Fahren massiv und erforderten ganz besonders vorsichtiges Fahren mit niedriger Geschwindigkeit. Ein vergleichbares Wettergeschehen habe das Amtsgericht aber für den Unfallzeitpunkt nicht festgestellt.