Verkehrszeichen gelten nur für eine Fahrtrichtung

Nach dem Wenden hatte der Autofahrer kein Verkehrsschild mit Geschwindigkeitsbeschränkung mehr gesehen

onlineurteile.de - Das Amtsgericht hatte gegen einen Autofahrer eine Geldbuße von 100 DM festgesetzt, weil er zu schnell unterwegs gewesen war. Der Mann gab zwar zu, dass er 87 km/h schnell gefahren war - statt die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h einzuhalten. Den Vorwurf der Fahrlässigkeit wies er jedoch zurück, weil er das aufgestellte Verkehrszeichen nicht gesehen habe.

Nach Ansicht des Autofahrers war die Geldbuße nicht gerechtfertigt: Er sei nämlich ursprünglich aus der Gegenrichtung gekommen, habe dann gewendet und sei an der Messstelle vorbeigefahren, ohne das für seine Fahrtrichtung maßgebliche Verkehrsschild passiert und gesehen zu haben.

Mit diesem Argument konnte der Mann das Amtsgericht nicht überzeugen: Der Autofahrer habe bei seiner Fahrt in der ursprünglichen Fahrtrichtung drei Verkehrsschilder passiert, auf denen 60 km/h als Höchstgeschwindigkeit angezeigt worden sei, so der Amtsrichter. Er habe also auf jeden Fall erkennen können, dass er nicht schneller hätte fahren dürfen.

Das Oberlandesgericht Oldenburg fand dagegen die Geldbuße nicht angebracht (Ss 9/95). Die drei Verkehrsschilder, die der Autofahrer auf der Hinfahrt passiert habe, begrenzten die Geschwindigkeit nur in der Fahrrichtung, für die sie aufgestellt seien. Verkehrszeichen gelten nur dann verbindlich, wenn sie eindeutig und gut sichtbar seien - und nur in Fahrtrichtung. Für die Gegenrichtung, die der Autofahrer nach dem Wendemanöver eingeschlagen habe, entfalteten sie dagegen keine Wirkung.