Sprung im Freibad endet auf Beton

DIN-Normen sind kein verbindlicher Standard - kein Schmerzensgeld für Badegast

onlineurteile.de - In einem Freibad in Sachsen stieg ein Mann auf den Drei-Meter-Sprungturm. Oben angekommen, rutschte er aus, glitt unter dem Geländer hindurch und stürzte auf das Betonpflaster unter dem Turm. Dabei verletzte sich der Badegast erheblich. Von der Gemeinde als Betreiberin des Schwimmbades verlangte er 15.000 DM Schmerzensgeld. Er begründete dies mit dem Argument, der 1973 aufgestellte Sprungturm entspreche nicht den geltenden DIN-Vorschriften.

Das Oberlandesgericht Dresden entschied, dass die Gemeinde kein Schmerzensgeld bezahlen muss (6 U 289/95). DIN-Normen seien lediglich Empfehlungen, die freiwillig angewendet werden sollten. Wenn so eine Norm nicht eingehalten werde, bedeute das nicht automatisch, dass die Anlage nicht verkehrssicher sei.

Zwar bemühten sich die Gemeinden der neuen Bundesländer, Gefahrenstellen nach westdeutschem Standard abzusichern. Aufgrund begrenzter wirtschaftlicher Mittel müssten sie sich aber vorrangig darum kümmern, Gefahrenquellen zu beseitigen, die im Alltag massive Risiken darstellten. Ein Sprungturm in einem Freibad zähle nicht dazu. Zum einen werde er nur in der Sommersaison genutzt. Zum anderen seien seit 1973 keine vergleichbaren Unfälle passiert. Die Kommune habe deshalb ihre Verkehrssicherheitspflicht nicht verletzt.