Rückwärts aus der Parklücke

Ereignet sich beim rückwärts Ausparken ein Unfall, haftet der Ausparkende in der Regel zu 100 Prozent

onlineurteile.de - Vor einem Kaffeehaus hatte Autofahrerin A ihren Toyota auf einem Schrägparkplatz abgestellt. Nach dem Einkauf rollte sie rückwärts aus der Parklücke heraus auf die Straße. Dort stieß der Toyota mit dem Ford Fiesta der Frau B zusammen. Frau B hatte zuvor an einem Fußgängerüberweg kurz angehalten und war dann wieder angefahren. Frau A verlangte von Frau B Schadenersatz für die Reparatur des Toyota (8.145 Euro).

Sie müsse für den Schaden selbst aufkommen, erklärte ihr das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken (4 U 6/20). Wer rückwärts ausparke, müsse jede Gefährdung für den "fließenden Verkehr" ausschließen, so das OLG. Das bedeute: Der Autofahrer müsse ganz vorsichtig aus dem Parkplatz hinausrollen und ständig nach hinten schauen, um festzustellen, ob sich ein Fahrzeug nähert.

Komme es zu einer Kollision mit einem Auto auf der Straße, das Vorfahrt habe, spreche der äußere Anschein für ein alleiniges Verschulden des rückwärts Ausparkenden. Davon sei in der Regel schon dann auszugehen, wenn sich der Unfall "in engem Zusammenhang" mit dem Ausparken ereigne.

Diese Annahme könne der Ausparkende nur widerlegen, wenn er nachweislich vor dem Unfall schon so lange auf der Fahrbahn stand, dass sich der "fließende Verkehr" auf ihn einstellen konnte und musste.

Autofahrerin A habe behauptet, ihr Toyota sei schräg auf der Fahrbahn gestanden und sei als Hindernis deutlich sichtbar, also keine Gefahr für den "fließenden Verkehr" gewesen. Das beweise aber keineswegs, dass Frau B Zeit genug hatte, ihren Ford anzuhalten. Laut Unfallgutachten sei es offen, wie lange sich der Toyota vor der Kollision halb auf der Straße befand und ob er vor der Kollision überhaupt stand oder weiter rückwärts rollte.

Ob sich Frau B auf das Hindernis hätte einstellen können oder nicht, sei deshalb nicht mehr festzustellen. Den entlastenden Nachweis, dass sie dafür lange genug auf der Fahrbahn stand, habe Frau A also nicht geführt. Sie müsse die Reparatur selbst zahlen.