Reiterin stürzt vom Therapiepferd

Der Arbeitgeber der Reiterin muss als Tierhalter die Behandlungskosten erstatten

onlineurteile.de - Tiere sind manchmal unberechenbar und Pferde ganz besonders. Diese Erfahrung musste auch die erfahrene Reiterin K machen, die von einem bockigen Pferd abgeworfen wurde und sich dabei einen Lendenwirbel brach. Es war ein Arbeitsunfall: Das Pferd gehörte einer von der Caritas betriebenen Jugendhilfeeinrichtung, die sie für heilpädagogisches Reiten einsetzte. Frau K wurde dafür bezahlt, die Therapiepferde zweimal wöchentlich auszureiten.

Daher übernahm die zuständige Berufsgenossenschaft — Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung — die Behandlungskosten von über 30.000 Euro. Anschließend forderte sie den Betrag von der Caritas zurück: Tierhalter müssten unabhängig von eigenem Verschulden für Schäden haften, die ihre Tiere anrichteten. Und die Caritas sei nun mal der Halter der Therapiepferde.

Das Landgericht Saarbrücken entschied den Streit zu Gunsten der Caritas, gestützt auf eine Ausnahmevorschrift (§ 833 Satz 2 BGB). Demnach bleibt dem Tierhalter die Haftung für einen Schaden erspart, wenn er durch ein so genanntes "Nutztier" verursacht wurde — d.h. ein Tier, das seiner Erwerbstätigkeit dient. Gegen dieses Urteil legte die Berufsgenossenschaft Berufung ein und hatte damit beim Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken Erfolg (2 U 30/15).

Eine gemeinnützige Einrichtung der Caritas sei kein wirtschaftliches Unternehmen, so das OLG: Sie diene laut Satzung ideellen Zwecken. Auch die Tierhaltung solle nicht Gewinn erzielen. Vielmehr halte Jugendhilfeeinrichtung Pferde, um Behinderten eine Reittherapie anzubieten. Daher sei es falsch, hier die Ausnahmevorschrift für Nutztiere anzuwenden.

Vergeblich pochte die Caritas darauf, dass die Tierhalterhaftung hier schon deshalb ausgeschlossen sei, weil Frau K als gute Reiterin "einfaches Bocken" hätte beherrschen müssen. Das Pferd sei erwiesenermaßen ruhig und gutmütig. Diesen Einwand ließ das OLG nicht gelten: Auch ein gut ausgebildetes und normalerweise ruhiges Tier könne sich im Einzelfall unberechenbar verhalten.

Es bestehe kein Zweifel daran, dass das Pferd nach einem kurzen Ritt am Waldrand entlang plötzlich, aus dem Schritt heraus einen riesengroßen Satz machte und Frau K abgeworfen habe. Damit habe sich die "spezifische Tiergefahr" — ihr unberechenbares Verhalten — verwirklicht, welche die Haftung des Tierhalters begründe.