Reiterin ärgert sich über Reitverein

Sie muss sich trotz Mängeln bei Beritt und medizinischer Versorgung an den Einstellvertrag halten

onlineurteile.de - Bei einem gemeinnützigen "Verein zur Förderung des Reitsports" in München-Riem stellte eine Reiterin aus Pfaffenhofen zwei Pferde ein, für 600 bzw. 590 Euro jährlich. Im März 2018 schloss sie die Einstellverträge ab, die Kündigungsfrist betrug laut Vertrag sechs Wochen. Zusätzlich vereinbarte die Tierhalterin Pacht für eine Koppel und die gebührenpflichtige Nutzung des Laufbands (60 Euro monatlich für jedes Tier).

In beiden Verträgen stand der Hinweis: "Die Ausbildung von Reiter und Pferd, Unterrichtserteilung sowie der Beritt obliegen — soweit der Einsteller dies nicht persönlich wahrnimmt — ausschließlich den vom Verein … zugelassenen Ausbildern (Reitlehrer bzw. Bereiter). (Dafür) … ist zwischen Einsteller und Ausbilder eine gesonderte Vereinbarung zu treffen. Vom Verein wird hierfür keine Verantwortung übernommen".

Am 14. Juni 2018 schickte die Reiterin dem Verein eine E-Mail: Darin beschwerte sie sich über die Betreuung der Pferde. Pferd "Rocky" habe bei einem Infekt mit Fieber tagelang sein Medikament nicht erhalten. Das andere Pferd hätte alle zwei Tage eine Spritze direkt in den Muskel bekommen sollen, das habe der Bereiter ebenfalls verschlampt. Die Pferde seien zuletzt auch nicht mehr beritten worden. Am nächsten Tag kündigte die Reiterin die Einstellverträge fristlos.

Trotzdem verlangte der Verein von der Reiterin alle bis Ende Juli 2018 (= bis zum Ablauf der Kündigungsfrist) anfallenden Zahlungen, insgesamt 1.679 Euro. Zu Recht, wie das Amtsgericht München entschied (418 C 21135/18). Eine fristlose Kündigung sei prinzipiell nur möglich, wenn es für eine Vertragspartei unzumutbar wäre, das Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der Kündigungsfrist fortzusetzen. Das sei hier nicht der Fall.

Der Verein biete den Pferden einwandfreie Unterkunft und Verpflegung, mehr müsse er laut Vertrag nicht leisten. In Bezug auf Ausbildung, Beritt und medizinische Versorgung der Pferde habe die Reiterin (= die Einstellerin) mit einem Ausbilder eine gesonderte Vereinbarung treffen müssen. Dafür übernehme der Verein keine Verantwortung oder Gewähr, heiße es explizit im Vertrag.

Dennoch begründe die Reiterin ihre Kündigung mit mangelhafter medizinischer Pflege und Beritt der Pferde. Diese Vorwürfe träfen aber den Ausbilder und nicht den Reitverein. Da der Verein als Betreiber des Pferdestalls nicht gegen seine vertraglichen Pflichten verstoßen habe, sei der Vertrag mit der fristlosen Kündigung am 15.6. nicht wirksam beendet worden. Die Reiterin müsse bis zum Ablauf der vereinbarten Kündigungsfrist ihre vertraglichen Pflichten erfüllen.