Ordnungsgeld für "Stinkefinger"?

Zwei Nachbarn spannen die Justiz für ihren Dauerkonflikt ein

onlineurteile.de - Herr X und Herr Y wohnen in gegenüberliegenden Häusern in Detmold. Früher verstanden sie sich wohl mal ganz gut. Doch Kneipen-Bekanntschaften enden manchmal auch schnell. Die zwei Männer gerieten jedenfalls betrunken aneinander und begannen einen schier endlosen Konflikt. Dafür spannten sie gerne auch die Justiz ein. 2011 kam es zu einem Gewaltschutzverfahren.

Herr X verpflichtete sich, keinen Kontakt mehr zu Herrn Y aufzunehmen. Die nächste Eskalationsstufe ließ trotzdem nicht lange auf sich warten. Herr Y beschwerte sich bei Gericht darüber, dass X sich nicht an diese Auflage halte. Kaum verlasse er, Y, das Haus, müsse er die Beleidigungen des Kontrahenten ertragen. So zeige X ihm immer wieder durch das geöffnete Fenster den "Stinkefinger" (eine Faust mit nach oben gestrecktem Mittelfinger).

Um diese Provokation zu ahnden, verhängte ein Gericht zwei Mal Ordnungsgeld. Das erste Mal zahlte Übeltäter X 100 Euro, beim zweiten Mal sollte er 500 Euro berappen. Diesmal wehrte er sich gegen die Sanktion und erklärte vor Gericht, Nachbar Y lüge wie gedruckt. Nach einer Anhörung der Streithähne hob das Oberlandesgericht Hamm den Ordnungsgeldbeschluss auf (14 WF 39/14).

Mit dem Zeigen des so genannten "Stinkefingers" hätte Herr X zwar gegen seine Pflicht verstoßen, jede Kontaktaufnahme zu unterlassen. Das rechtfertige im Prinzip auch eine Sanktion — allerdings nur dann, wenn die Beleidigung bewiesen wäre. Dass der Vorwurf der Beleidigung durch einen "Stinkefinger" "wahrscheinlich zutreffe", genüge nicht, um Ordnungsgeld zu verhängen.

Da keine neutralen Beweismittel existierten, komme es auf die Aussagen der Beteiligten an. Doch die seien erst recht unergiebig, denn die Beteiligten schilderten — kein Wunder bei dieser Sorte Konflikt — die Sachlage sehr unterschiedlich.

Herr Y behaupte felsenfest, den "Stinkefinger" gesehen zu haben. Herr X behaupte, Y habe seine Handbewegungen beim Zigarettenrauchen am Fenster falsch gedeutet. Das sei eher unwahrscheinlich, aber auch nicht auszuschließen.

Ebenso gut sei es möglich, dass Herr Y bewusst unwahre Vorwürfe erhebe, um dem missliebigen Nachbarn X eins auszuwischen. "Dass zu einem derartigen Zweck eigens die Gerichte bemüht würden, sei ein in der Gerichtspraxis nicht gänzlich unbekanntes Phänomen".