Markenrechtsstreit: Ortlieb contra Amazon

Onlinehändler schaltet bei "Google" Anzeigen, die neben Ortlieb-Sportartikeln Produkte der Konkurrenz zeigen

onlineurteile.de - Das dürfte wohl die letzte Runde im Markenrechtsstreit zwischen Ortlieb und Amazon gewesen sein, der schon seit Jahren die Gerichte beschäftigt: Das fränkische Unternehmen Ortlieb stellt wasserdichte Fahrradtaschen, Rucksäcke und andere Sportartikel her. Ortlieb selbst bietet seine Waren nicht über die Handelsplattform Amazon an. Gegen die Werbeanzeigen Amazons bei der Suchmaschine "Google" ging das Unternehmen gerichtlich vor.

Stein des Anstoßes: Gibt ein Internetnutzer die Suchbegriffe "Ortlieb Fahrradtasche", "Ortlieb Gepäcktasche" oder "Ortlieb Outlet" ein, erscheint ein Amazon-Inserat: Es verspricht eine "Riesenauswahl an Sportartikeln" und führt per Link zu einer Angebotsliste mit Ortlieb-Taschen, aber auch mit Produkten der Konkurrenz. Dieses Vorgehen sei irreführend und verletze seine Markenrechte, fand der Taschenhersteller.

Der Bundesgerichtshof gab ihm Recht (I ZR 29/18). Verbraucher, die nach der Eingabe des Stichworts "Ortlieb" bei "Google" die Amazon-Anzeigen anklickten, erwarteten Angebote der Marke "Ortlieb". Genau das suggeriere auch die Internetadresse unter dem jeweiligen Anzeigentext — z.B. die Adresse "amazon.de/ortlieb+fahrradtasche". Stattdessen bekämen die Verbraucher von Amazon aber eine Angebotsübersicht präsentiert, die gleichrangig Produkte anderer Hersteller zeige.

Da Kunden mit zur Anzeige passenden Angeboten rechneten, tatsächlich aber bei "gemischten" Angebotslisten landeten, werde die Marke "Ortlieb" in den Amazon-Anzeigen irreführend verwendet. Mit dem Link auf Konkurrenzangebote werde zudem die Werbewirkung der Marke ausgebeutet: Das Interesse von Internetnutzern an der Marke "Ortlieb" werde auf unlautere Weise genutzt, um Verbraucher zu Fremdprodukten zu "lotsen".