Marke "Vergiss mein nicht"

Journalist scheitert mit Antrag auf Markenschutz für das Wort "Vergißmeinnicht"

onlineurteile.de - Ein freiberuflicher Journalist meldete beim Deutschen Patent- und Markenamt den Begriff "Vergißmeinnicht" an, um ihn ins Markenregister eintragen zu lassen. Er sollte als Marke für Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Zeitungen und für journalistische Dienstleistungen geschützt werden. "Vergißmeinnicht" wurde zwar als Marke registriert, doch dann machte eine X-GmbH ältere Markenrechte geltend.

Sie hatte schon Jahre zuvor die Wortfolge "Vergiss mein nicht" als Marke für so allerlei schützen lassen, was ein Schreibwarenladen anbietet: Federmäppchen, Bleistifte, Geschenkpapier, Hefte und vieles mehr. Aber eben auch für Druckereierzeugnisse, Zeitschriften und Zeitungen. Auf den Antrag der X-GmbH wurde die Marke "Vergißmeinnicht" von der Markenstelle der Behörde wieder gelöscht.

Auch das Bundespatentgericht sah hier Verwechslungsgefahr und wies die Beschwerde des Journalisten gegen die Maßnahme der Markenstelle zurück (29 W (pat) 591/17). Zumindest soweit es um Dienstleistungen auf dem Gebiet "Journalismus und Verlagswesen" gehe, ständen die Markennamen für ein ähnliches Angebot. Und die Markennamen selbst seien fast identisch.

Vergeblich pochte der Journalist auf ihre "komplett verschiedene Bedeutung": Das Wort "Vergißmeinnicht" beschreibe laut DUDEN eine "kleine, besonders an feuchten Standorten wachsende Pflanze mit schmalen, länglich behaarten Blättern und kleinen hell-blauen Blüten". Bei der Wortfolge "Vergiss mein nicht" handle es sich um die Aufforderung an jemanden, einen selbst nicht zu vergessen.

Das sei schon richtig, räumte das Bundespatentgericht ein. Doch diese Unterschiede der Wortbedeutung würden von den Kunden gar nicht erst wahrgenommen, weil die Worte identisch ausgesprochen würden. Auch die Tatsache, dass die ältere Marke getrennt geschrieben werde, verändere Sprechrhythmus und Klangbild nur geringfügig. Auch diese Abweichung werde also das Publikum kaum bemerken. Und wer sich nur an den Klang beider Marken erinnere, werde sie wahrscheinlich verwechseln.