"Ihre Fragerei geht mir auf die Nerven"

Kanzelt ein Sachverständiger den Anwalt der Gegenpartei so ab, sind Zweifel an seiner Objektivität begründet

onlineurteile.de - Gegenstand der Gerichtsverhandlung war der Rechtsstreit zwischen dem Inhaber einer Reithalle und dem Bauunternehmer, der das Dach der Halle erneuert hatte. Dass die Baumaßnahmen mangelhaft waren, sollte ein Sachverständiger nachweisen — er legte ein Gutachten vor. Darin kommentierte er Feuchtigkeit am Boden der Reithalle so: "Hier ein Beweis für die massiven Undichtigkeiten, die nach den so genannten Maßnahmen zur Mängelbeseitigung … entstanden und weiter vorhanden sind."

Die im Gutachten verwendeten Beweisfotos hatte der Baufachmann allerdings nicht selbst während des Ortstermins in der Halle aufgenommen. Vielmehr hatte sie ein Mitarbeiter der Reithalle schon während der Nachbesserungsarbeiten am Dach geknipst und dem Sachverständigen beim Ortstermin übergeben. Die Pfützen am Boden stufte der Sachverständige ohne weitere Prüfung als Beweis dafür ein, dass das Dach undicht war.

Kein Wunder, dass der Anwalt des Bauunternehmers diese Unstimmigkeiten aufspießte, das Gutachten kritisierte und den Sachverständigen hartnäckig dazu befragte. Solange, bis dem der Kragen platzte. "Ihre wiederholte Fragerei geht mir auf die Nerven. Ich kann auch gehen", blaffte er den Anwalt an. Als der daraufhin beim Richter beantragte, den Sachverständigen als befangen abzulehnen, beklatschte er dies ironisch lächelnd.

Das Oberlandesgericht Nürnberg gab dem Anwalt Recht (13 W 616/13). Es gebe im konkreten Fall objektive Gründe, an der Unvoreingenommenheit des Sachverständigen zu zweifeln — auch eine ruhig und vernünftig denkende Partei würde daran zweifeln. Mit seinen unangemessenen, abfälligen Bemerkungen habe der Bauexperte seine Parteilichkeit sehr deutlich zum Ausdruck gebracht.

Selbst wenn der Anwalt die unbedachte Äußerung provoziert habe: Sie rechtfertige auf jeden Fall die Besorgnis, dass der Sachverständige befangen sei. Immerhin habe er sich so den zulässigen und begründeten Nachfragen des Anwalts der Gegenpartei entzogen. Unter diesen Umständen müsse man auch befürchten, dass er dessen Einwände nicht ernst nehmen und voreingenommen auf sie reagieren werde.