"Für 15 kannste ihn haben"

Onlinegeschäft: Durch eine klar scherzhaft gemeinte Aussage kommt kein Kaufvertrag über ein Auto zustande

onlineurteile.de - Auf einem Internetportal bot Herr A seinen Gebrauchtwagen zum Verkauf an. Der Kaufpreis lag bei ca. 11.000 Euro, was nach einem später erstellten Gutachten dem tatsächlichen Verkehrswert des Autos entsprach. In seiner Anzeige bat A Interessenten darum, von alternativen Preisvorschlägen oder Tauschangeboten abzusehen. Der Wagen sei "sein Geld echt wert".

Interessent B meldete sich und machte trotzdem ein Tauschangebot. Die zähen Verhandlungen blieben ohne Ergebnis. Dann sandte der leicht frustrierte Anbieter A an B folgende Mail: "Also für 15 kannste ihn haben". B antwortete sofort "Guten Tag, für 15 Euro nehme ich ihn" und fragte, wohin er das Geld überweisen solle und wo er das Auto abholen könne. Darauf wieder A: "Kannst Kohle überweisen, Wagen bringe ich dann."

B forderte den Anbieter noch einmal auf, seine Kontodaten zu schicken — natürlich erfolglos. Anschließend schaltete B seinen Anwalt ein und klagte auf Herausgabe des Gebrauchtwagens für 15 Euro. Das Landgericht Limburg wies die Klage ab: A habe sich einen Scherz erlaubt, dadurch komme kein Kaufvertrag zustande.

Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte diese Entscheidung (8 U 170/16). A habe seine Mail offensichtlich nicht ernst gemeint und habe umgekehrt auch B‘s Antwort ("… für 15 nehme ich ihn …") nicht als Annahme des Angebots ernstnehmen müssen. Dafür sei der Preis von 15 Euro doch zu abwegig. A habe die Reaktion von B als ein "Sicheinlassen auf eine Scherzkonversation" gedeutet und angesichts der eindeutigen Umstände auch so verstehen dürfen.

Interessent B hätte ohne weiteres erkennen können, dass A keine verbindliche Erklärung abgeben wollte — auch wenn A die fehlende Ernsthaftigkeit der Mail nicht durch Icons oder dergleichen unterstrichen habe. Für die Annahme, dass A sein Auto für 15 Euro verkaufen wollte, gebe es keinen nachvollziehbaren Grund. Wer unter diesen Umständen einen Anwalt einschalte, verkenne offenkundig die Rechtslage. Oder er handle nach dem Motto: Mit einer Rechtsschutzversicherung im Hintergrund, die die Prozesskosten übernimmt, kann man es ja "einfach mal probieren".