"e*Message” und "iMessage”

Funkrufdienst-Unternehmen verklagt Apple-"Töchter" wegen Verletzung seiner Markenrechte

onlineurteile.de - Die "e*Message Wireless Information Services Deutschland GmbH" (W-GmbH) ist eine Telekommunikations-Dienstleisterin. Die W-GmbH gehört zu einem europäischen Konzern, der sich auf Funkrufdienste und Textübermittlung spezialisiert hat. Als Unternehmenskennzeichen hat der Konzern die Bezeichnung "e*Message" ins EU-Markenregister eintragen und schützen lassen.

Die deutsche W-GmbH verklagte drei Tochterunternehmen des Apple-Konzerns wegen Verletzung ihrer Markenrechte: Denn die "Apple-Töchter" verwenden eine Nachrichten-App mit einer Funktion, die sie "iMessage" genannt haben. Verbraucher könnten die Unternehmenskennzeichen "iMessage" und "e*Message" leicht verwechseln, befürchtete die W-GmbH. Doch das Landgericht Braunschweig verneinte eine Verwechslungsgefahr und wies die Klage ab (9 O 1818/17).

Die Tätigkeitsfelder der Unternehmen seien unterschiedlich, so das Landgericht: Die Geräte des Apple-Konzerns (Computer, Smartphones, Tablets) würden für Endverbraucher hergestellt. An diese richte sich auch das Unternehmenskennzeichen "iMessage", das eine Software (App) auf einem Smartphone bezeichne.

Dagegen seien die Geräte des Funkrufdienst-Unternehmens für ein Fachpublikum wie Ärzte oder Feuerwehrleute gedacht. Dieses Publikum solle auch das Unternehmenskennzeichen "e*Message" ansprechen.

Auch vom Klang her seien die beiden Unternehmenskennzeichen trotz des identischen Wortbestandteils "Message" verschieden, weil der Wortanfang anders ausgesprochen werde. Nutzer von Computern und Funkgeräten seien an die englische Aussprache gewöhnt: "e" werde "i" ausgesprochen, "i" dagegen "ai".

Darüber hinaus sei fraglich, ob die Bezeichnung "e*Message" nach deutschem Recht überhaupt als Marke anzuerkennen sei. Der Buchstabe "e" stehe (wie bei den Begriffen e-book oder e-cash) für elektronisch. Das englische Wort "Message" bedeute Nachricht. Die "e*Message Wireless Information Services Deutschland GmbH" biete elektronische Messaging-Dienste an.

Also beschreibe die Bezeichnung "e*Message" den Geschäftsgegenstand der W-GmbH, anstatt auf die GmbH als Anbieterin der Dienstleistungen hinzuweisen. Auch für Begriffe wie e-book oder e-lotto sei aus diesem Grund Markenschutz abgelehnt worden.