Coca-Cola-Schrift bleibt exklusiv

Getränkehersteller klagt gegen syrisches "Trittbrettfahrer"-Unternehmen

onlineurteile.de - Ein Markenrechtsstreit, bei dem es ausnahmsweise nicht um die Markennamen geht, sondern um die für Coca-Cola typische, schwungvolle Schrift: Die syrische Gesellschaft Modern Industrial & Trading Investment (Mitico) benutzt sie im Handel und auf ihrer Webseite (mastercola.com) fürs Marketing.

Als Mitico beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) den Begriff "Master" als EU-weite Marke für Getränke und Nahrungsmittel registrieren lassen wollte, widersprach die Gesellschaft Coca-Cola dem Eintrag.

Sie pochte auf ihre älteren Markenrechte: Mitico benutze die Marke "Master" in einer Schrift, die bewusst an die Marke Coca-Cola erinnere. Das EUIPO wies den Vorwurf mit der Begründung zurück, die Markennamen seien so unterschiedlich, dass keine Gefahr bestehe, sie zu verwechseln — obwohl beide Marken in der gleichen Schriftart dargestellt würden und die von den Unternehmen angebotenen Waren identisch seien.

Beim Gericht der Europäischen Union hatte Coca-Cola dagegen mit seiner Klage Erfolg (T-61/16). Das Schriftbild sei sehr ähnlich, betonte das Gericht, schon weil beide Unternehmen eine in der heutigen Geschäftswelt wenig geläufige Schriftart einsetzten (Spencer-Schrift). Zudem verlängere bei beiden Schriftzügen eine "Schlange" in weitem Bogen den Anfangsbuchstaben. Diese Ähnlichkeit im Schriftzug genüge, um Assoziationen zu Coca-Cola zu wecken.

Verbraucher könnten durchaus einen Zusammenhang zwischen der Marke "Master" und den älteren Marken von Coca-Cola herstellen. Coca-Cola habe deshalb dem Eintrag der Marke "Master" ins EU-Markenregister zu Recht widersprochen. Zwar werde der Markenname "Master" bisher nur in Syrien und im Mittleren Osten in der Coca-Cola-ähnlichen Form benutzt, so das Gericht.

Doch die Annahme sei logisch, dass sich dies durch den europäischen Markenschutz ändern und "Master" künftig auch in der EU benutzt werden solle. Insofern bestehe durchaus die Gefahr, dass hier ein "wirtschaftlicher Trittbrettfahrer" die Berühmtheit einer geschätzten Marke in unlauterer Weise ausnutzen könnte.