"Bis auf weiteres" arbeitsunfähig

Gesetzliche Krankenkasse zahlt trotz dieser ärztlichen Bescheinigung kein Krankengeld mehr

onlineurteile.de - Der Hausarzt hatte der Arbeitnehmerin, die an Rückenbeschwerden litt, bescheinigt, sie sei "bis auf weiteres" arbeitsunfähig. In dem Formular war auch ein Termin angegeben, an dem sich die Patientin erneut beim Arzt "vorstellen" sollte. Der Medizinische Dienst der gesetzlichen Krankenversicherung hielt die Arbeitsunfähigkeit der Arbeitnehmerin nicht für erwiesen.

Die Krankenkasse lehnte es daher ab, über den "Wiedervorstellungstermin" hinaus Krankengeld zu zahlen. Den Widerspruch der Frau gegen diesen Bescheid wies sie zurück. Daraufhin klagte die versicherte Frau auf mehr Krankengeld. Auf Grundlage eines orthopädischen Gutachtens entschied das Sozialgericht Koblenz, die gesetzliche Krankenversicherung müsse ihr weitere zwei Monate Krankengeld zahlen. Die Berufung gegen dieses Urteil scheiterte beim Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz (L 5 KR 254/14).

Der behandelnde Mediziner habe festgestellt, die Arbeitnehmerin sei "bis auf weiteres" arbeitsunfähig, so das LSG. Ein voraussichtliches Ende der Arbeitsunfähigkeit habe er nicht prognostiziert. Aus der Tatsache, dass er einen "Wiedervorstellungstermin" angebe, könne man nicht schließen, dass die Dauer der Arbeitsunfähigkeit mit diesem Tag beendet sein sollte. Zu Unrecht habe deshalb die Krankenkasse zu diesem Zeitpunkt ihre Zahlungen eingestellt. Sie müsse der Versicherten in dem Zeitraum, den das Sozialgericht festgelegt habe, weiterhin Krankengeld gewähren.