Beim "Holz machen" in die Kreissäge gestürzt

Kein Arbeitsunfall eines Nebenerwerbslandwirts, wenn er das Holz selbst nutzen wollte

onlineurteile.de - Ein Vertreter bewirtschaftet als Nebenerwerbslandwirt den Hof seiner Eltern, dazu gehört ein Waldgrundstück von 1,13 Hektar. 2012 hatte der Mann zusammen mit Vater und Bruder Holz aus dem Wald geholt und klein gesägt. Auf einem Anhänger stapelte er die Holzscheite. Als der 49-Jährige damit fertig war, stürzte er beim Absteigen vom Anhänger und geriet mit der linken Hand in die bereits ausgeschaltete, aber nachrotierende Kreissäge. Dabei erlitt er eine Trümmerfraktur der Hand, die mehrmals operiert werden musste.

Einige Wochen später besuchte ihn ein Mitarbeiter der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft — Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung — im Krankenhaus und fragte nach dem Unfall. Er habe "Holz gemacht für den Winter", berichtete der Landwirt, jedes Jahr im Urlaub hole er Brennholz für seine Wohnung. Bei der Frage, für wen das Brennholz bestimmt war, trug er auch im Versicherungs-Fragebogen ein: "für mich selbst", für den Kachelofen.

Deshalb lehnte es die Berufsgenossenschaft ab, dem Verunglückten Leistungen zu gewähren: Es handle sich nicht um einen Arbeitsunfall bei forstwirtschaftlicher Tätigkeit, wenn das Holz ausschließlich für den privaten Gebrauch und nicht für den Verkauf gedacht gewesen sei. Nach diesem Hinweis behauptete der Mann plötzlich, das Holz habe er seiner Nichte verkaufen wollen. In der Klinik sei er "psychisch fertig" gewesen und habe die Holzfuhren verwechselt.

Doch das Landessozialgericht Baden-Württemberg glaubte ihm nicht und wies seine Klage auf Leistungen von der Berufsgenossenschaft ab (L 6 U 1053/15). Die ersten Aussagen nach einem Unfall hätten einen höheren Beweiswert als spätere, denn sie seien "unbeeinflusst von versicherungsrechtlichen Überlegungen". In der Klinik und im Fragebogen habe der Nebenerwerbslandwirt mehrmals angegeben, das gesamte Holz sei für ihn selbst bestimmt gewesen.

Danach habe er das Gegenteil behauptet. Dass der Verunglückte so widersprüchliche Angaben machte, lasse sich auch nicht mit einem psychischen Schock durch den Unfall erklären: So ein Schock halte nicht fünf Wochen an. Seine ursprünglichen Angaben fünf Wochen nach dem Unfall entsprächen der Wahrheit. Da er den Sachverhalt nach Bekanntgabe des ablehnenden Bescheides quasi umgedreht habe, dürfte das Motiv dafür feststehen.