Aufzug am Mietshaus angebaut

Mieterhöhung ist zulässig: Ein Aufzug erhöht den Wohnwert und ist eine Modernisierung

onlineurteile.de - Für eine Drei-Zimmer-Wohnung zahlte ein Brandenburger Mieter 291,46 Euro (ohne Nebenkosten). Sie liegt im dritten Stockwerk eines Mietshauses mit fünf Stockwerken. Im Juli 2016 kündigte die Vermieterin an, sie werde einen Personenaufzug am Wohngebäude anbauen lassen. Nach der Modernisierungsmaßnahme sollte der Mieter eine Nettomiete von 406,95 Euro zahlen.

Laut Gesetz dürfen Vermieter nach einer Modernisierung 11 Prozent der Kosten auf die Mieter umlegen. Die Mieterhöhung im konkreten Fall war niedriger — schien dem Mieter aber dennoch zu hoch. Der Anbau sei keine Modernisierung, behauptete er, sondern eine "Luxussanierung", deren Kosten er nicht mittragen müsse. Der Widerstand des Mieters endete mit einer Niederlage beim Amtsgericht Brandenburg (31 C 298/17).

Entscheidend komme es hier darauf an, ob potenzielle Mieter die Maßnahme als Verbesserung des Wohnwerts bewerten würden, erklärte das Amtsgericht. Dann könne die Vermieterin damit rechnen, die Wohnung leichter vermieten zu können als eine vergleichbare und ebenso teure Wohnung, bei der diese Maßnahme nicht durchgeführt wurde.

Wenn ein fünfstöckiges Mietshaus nachträglich mit einem Aufzug ausgestattet werde, verbessere das zweifellos den Wohnwert. Ein Lift erhöhe den Gebrauchswert der Mietsache - wenn sie im dritten Stock liege, gelte das auf jeden Fall. Zum Beispiel könnten Mieter mit einem Lift Einkäufe und schwere Gegenstände problemlos in die Wohnung schaffen. Mit "Luxus" habe das nichts zu tun.