Arbeitsunfähiger Landwirt

Die Krankenversicherung für Landwirte muss Betriebshilfe nur vorübergehend finanzieren

onlineurteile.de - Der Landwirt war erst 50 Jahre alt, als sein schweres Hüftleiden 2005 eine Prothese rechts erforderlich machte. 2010 wurde sie ausgetauscht, ein Jahr später links eine Prothese eingesetzt. Während der ganzen Zeit konnte er nicht auf dem Hof arbeiten. Krankenhaus und Reha-Klinik bescheinigten dem Mann, dass er seinen Beruf nicht mehr ausüben könne. Seine zwei erwachsenen Söhne lebten mit ihm auf dem Hof, waren aber anderweitig berufstätig.

Ab März 2010 arbeitete eine Betriebshelferin mit Unterbrechungen fast ein Jahr lang auf dem Hof, erst finanziert von der Krankenkasse für Landwirte, dann von der Alterskasse, später gefördert mit Landesmitteln. Vergeblich forderte der kranke Bauer im März 2011 von der Krankenkasse, ihm weiterhin Betriebshilfe zu gewähren.

Enttäuscht verklagte der Landwirt die Krankenkasse. Sie sollte ihm wenigstens den Eigenanteil von 1785,42 Euro erstatten, den er zur Betriebshilfe beitragen musste. Für irgendetwas müsse es doch gut gewesen sein, dass er jahrelang Beiträge gezahlt habe, meinte er. Doch auch beim Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg blitzte er ab (L 11 KR 23322/15).

Landwirtschaftliche Unternehmer könnten anstelle von Krankengeld während einer Behandlung Betriebshilfe erhalten, so das LSG, wenn sie keine Arbeitnehmer oder Familienangehörige beschäftigten. Betriebshilfe werde jedoch höchstens für drei Monate gewährt, sie sei nicht als Dauerlösung gedacht. Wenn ein Landwirt in der Klinik sei und z.B. Tiere nicht versorgt werden könnten, sollten Betriebshelfer "in der ersten Not" einspringen und den Betrieb vorübergehend aufrechterhalten.

Darum gehe es im konkreten Fall aber nicht. Der Landwirt falle als Arbeitskraft nicht nur zeitweise, sondern auf Dauer aus. Er könne keine schweren Arbeiten mehr bewältigen und den Hof nicht eigenständig weiterführen. Das stehe schon lange fest. Für dieses Problem sei nicht die Krankenkasse zuständig, die ihm die Betriebshelferin ohnehin länger als vorgesehen genehmigt habe.

Er habe fast ein Jahr Zeit gehabt, eine Lösung für die Zukunft zu finden. Das müsse genügen, zumal er selbst erklärt habe, die spätere Betriebsübernahme durch seine Söhne sei gesichert. Nebenerwerbsmäßig führten sie jetzt schon den Hof.